Als Vorsitzende der Kinderkommission des Bayerischen Landtags legte ich dem Hohen Haus einen Zwischenbericht unserer bisherigen Arbeit vor. Zunächst einmal verwies ich darauf, dass es im gesamten Bundesgebiet nur zwei Kinderkommissionen gibt: die des Bundestages und seit 2009 die Kinderkommission des Bayerischen Landtags! Wir arbeiten eng mit Kultus-, Sozial- und Justizministerium zum Wohl der Kinder zusammen. Alle Entscheidungen der Kinderkommission müssen einstimmig getroffen werden, d.h. Parteipolitik spielt eine untergeordnete Rolle. Themenschwerpunkte der ersten Hälfte der Legislaturperiode waren Kinderrechte und Kindgerechte Justiz, Kinderehen, Kinderschutz und -gesundheit, Bildung und politische Bildung, Inklusion aber auch Mediennutzung und -kompetenz.
Die Zusammenarbeit mit meinen drei Kolleginnen, Doris Rauscher (SPD), Gabi Schmidt (FW) und Gisela Sengl (Bündnis 90/ Die Grünen), ist getragen von gegenseitigem Respekt und dem gemeinsamen Ziel, das Wohl der Kinder zu stärken. Aus diesem Grund haben wir uns auch entschieden, uns vor Ort ein Bild zu machen von der Situation der Kinder und mit Praktikern, aber eben auch mit den Kindern ins Gespräch zu kommen. Wir haben Best-Practice-Beispiele in Schulen, Förderzentren, Heimen, Erstaufnahmeeinrichtungen, beim Kinderschutzbund und den Jugendämtern gesucht - und gefunden! Auch die Zusammenarbeit mit der Kinderkommission des Bundestages bereichert unsere Arbeit und wir freuen uns, dass wir die Mitglieder der KiKo des Bundestages im Dezember in München begrüßen dürfen.
Unser gemeinsames Ziel, die Kinderrechte in der Verfassung zu verankern, zieht sich wie ein roter Faden durch unsere bisherige und weitere Arbeit. Hier sind wir auf einem sehr guten Weg und Ministerpräsident Horst Seehofer hat in seiner Regierungserklärung vom 13.10.2016 die Weichen gestellt.
Beeindruckend für uns alle war sicherlich der Besuch der Vereinten Nationen und bei Human Rights Watch in New York. Wir konnten intensive und gewinnbringende Gespräche führen und wurden von unseren Gesprächspartnern immer wieder lobend auf die führende Rolle Deutschlands bei der Einhaltung und Wahrung der Kinderrechte angesprochen. Das macht stolz, aber wir haben das Lob vor allem als Auftrag verstanden!
In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode werden wir diesen Auftrag weiterführen und unsere Zusammenarbeit mit UNICEF, der KiKo des Bundestages, dem Kinderschutzbund und den Jugendämtern noch intensivieren. Zudem wollen wir uns auch tiefer mit den Themengebieten „Kinder und Medien“, Mediennutzung und -kompetenz auseinandersetzen.
Dabei werden wir wieder versuchen, eine breitere Öffentlichkeit für das Wohl und die Rechte der Kinder zu erreichen.