Menschenwürde Minderjähriger hat Vorrang - Podiumsdiskussion in Aschaffenburg
10.05.2017, 19:34 Uhr | Büro Tanja Schorer-Dremel/ Susanne Loreth und Patrick Stief
Tanja Schorer-Dremel zusammen mit den Diskussionsteilnehmern in Aschaffenburg
Auf Einladung von Justizminister Winfried Bausback habe ich bei einer Veranstaltung des CSU-Kreisverbandes Aschaffenburg-Stadt Arbeit und Ziele der Kinderkommission des Bayerischen Landtags vorgestellt. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion zum Thema „Kinderehen und die Rechtsstellung und Schutz von Kindern und Jugendlichen“ konnte ich die Position der Kinderkommission hinsichtlich des Verbotes von Kinderehen darstellen. Bundestagsabgeordnete Andrea Lindholz, Staatsminister Winfried Bausback, Aschaffenburgs Bürgermeisterin Jessica Euler und ich sind uns einig, dass eine eindeutige gesetzliche Regelung des Verbotes von Kinderehen enorm wichtig ist. Maßgeblich auf bayerischen Vorschlägen durch Justizminister Winfried Bausback beruht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung, wonach künftig im Ausland geschlossene Kinderehen von unter 16-Jährigen in Deutschland von Anfang an unwirksam sein sollen. Dies entspricht auch dem Auftrag der UN-Kinderrechtskonvention von 1992 und der Agenda der UNO-Vollversammlung vom 25.09.2015. Minderjährige können in aller Regel die weitreichenden Rechtsfolgen einer verfrühten Eheschließung noch nicht überblicken, außerdem werden Ausbildungen nach einer Eheschließung häufig abgebrochen oder gar nicht erst begonnen.
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