Die Kinderkommission des Bayerischen Landtags informiert sich in New York über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention

Presseinformation 033 | 16

18.03.2016 | Bayerischer Landtag/ Landtagsamt/ Pressestelle | München

 

Von 20. bis 24. März 2016 befindet sich die Kinderkommission des Landtags auf einer Informationsreise in New York. Dort möchten sich die Mitglieder der Kommission mit Vertretern der Vereinten Nationen über die Kinderrechtskonvention austauschen. Außerdem ist der Besuch von Initiativen und Organisationen geplant, die sich mit Kinderrechten befassen.

Die UN-Kinderrechtskonvention und deren Umsetzung in Bayern stand im vergangen Jahr immer wieder auf der Tagesordnung der Kinderkommission im Bayerischen Landtag. Um die weitere Umsetzung der Konvention in Bayern abstimmen und koordinieren zu können, trifft sich die Kinderkommission mit Vertretern der Vereinten Nationen.

Die Kinderrechtskonvention ist seit 1992 in der Bundesrepublik in Kraft. Für die Umsetzung sind sowohl der Bund als auch die Länder zuständig. Um den Erfolg der Umsetzung zu überwachen, fordern die Vereinten Nationen regelmäßig Berichte ein. Deutschland hatte zuletzt 2014 einen solchen Bericht abgeliefert.

Schwerpunktmäßig sollen sich die Gespräche mit den UN-Vertretern um das Thema Kinder und Gewalt drehen – Gewalt gegen Kinder und Kinder in bewaffneten Konflikten.

Neben dem Termin bei den Vereinten Nationen steht noch ein Besuch bei der New Yorker Initiative „Friends of the children“ auf dem Programm, die sich speziell um die Rechte von Kindern mit besonderem Armutsrisiko kümmert. Außerdem ist ein Gesprächstermin bei UNICEF und bei UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, vorgesehen.

Die Kinderkommission im Bayerischen Landtag ist eine Besonderheit: Nur der der Deutsche Bundestag verfügt als weiteres Parlament über eine solche Kommission. Sie versteht sich als Anwalt für Kinder und Jugendliche und nimmt damit eine Querschnittsaufgabe über alle Bereiche der Gesellschaft an. Die vielfältigen Aufgabenbereiche umfassen zum Beispiel Kinderrechte, Kinder und Armut, Kinder und Bildung. Ernährung, Kinder und Medien. So befasst sich die Kommission sowohl mit konkreten Einzelfällen und wirkt gleichzeitig bei der Gestaltung von geeigneten Rahmenbedingungen für Kinder und Jugendliche in Bayern mit. Die Kommission besteht aus der Vorsitzenden Tanja Schorer-Dremel (CSU), Doris Rauscher (SPD), Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER) und Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).